Sachsen: Millionen für Stilllegung und Nachsorge von Abfalldeponien

In der Abfallwirtschaft wird in Sachsen künftig vorrangig die Stilllegung und Nachsorge von Deponien gefördert.

Der Bau neuer Deponien und Kompostieranlagen sowie der Neukauf von Abfallsammel– und Deponiefahrzeugen wird nicht mehr unterstützt. Einem entsprechenden Vorschlag von Umwelt– und Landwirtschaftsminister Steffen Flath hat heute das Kabinett zugestimmt. Im Freistaat gibt es rund 800 Deponien, die ordnungsgemäß stillgelegt und abgeschlossen werden müssen. Bei diesen Deponien handelt es sich um zugelassene sowie illegale Anlagen aus DDR-Zeiten, die nach 1990 weiter betrieben wurden. Mit der Neuausrichtung des Förderprogramms könne nun mit der abschließenden Sanierung und der Wiedereingliederung in die Landschaft begonnen werden, so Flath. „Ein Gewinn für die schützenswerten Ressourcen Boden und Wasser.“

Im Rahmen der EU-Strukturfondsförderung stehen dafür von bis 2006 insgesamt 300 Millionen Mark zur Verfügung. Allein für das kommende Jahr sind 32 Millionen Mark veranschlagt. Die zu sanierenden Deponien befinden sich zum großen Teil in Trägerschaft der Landkreise und kreisfreien Städte. Diese haben zwar in den vergangenen Jahren bereits Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Gefahrensicherung durchgeführt, eine ordnungsgemäße Stilllegung steht jedoch vielfach noch aus. Wie das Ministerium weiter mitteilte, wird auch die Branchenarbeit der Industrie-Abfall-Koordinierungsstelle (IKS) in den nächsten Jahren finanziell unterstützt. Aufgabe der IKS ist die Erschließung von Abfallvermeidungs– und verwertungspotentialen für einzelne Industriezweige.

(Quelle: Umweltministerium Sachsen, 27.11.2001 )

Geonet News vom 30.11.2001