Land Hessen verbessert Förderung für den Bau von Abwasseranlagen

Hessen wird die Förderung für den Bau von Abwasseranlagen verbessern und damit die Gemeinden stärker entlasten“, teilte heute der hessische Umweltminister Wilhelm Dietzel mit.

„Die Änderungen kommen in erster Linie den finanzschwachen Gemeinden im ländlichen Raum zugute“, sagte Dietzel. Eine entsprechend geänderte Verordnung über pauschale Investitionszuweisungen werde voraussichtlich im Januar 2002 in Kraft treten.

Dietzel nannte als Beispiel Abwasseranlagen, die das Land bislang nicht mitfinanziert habe. Sie könnten künftig mit öffentlichen Mitteln erneuert werden. Damit könne z. B. die erneute Verlegung von Kanälen gefördert werden, die Gemeinden bereits früher in eigener Regie verlegt hätten. Der durchschnittliche Fördersatz werde angehoben, da der Landesanteil an den förderfähigen Kosten künftig 40 – 60 % statt wie bisher 25 – 65 % betrage. Auch die für die Entlastung der Gewässer positiven Wirkungen von Bodenfiltern sowie die hohen einwohnerspezifischen Kosten für Kanalsysteme und Entlastungsanlagen im ländlichen Raum würden durch die Festlegung entsprechender Richtwerte berücksichtigt. Außerdem könnten künftig Maßnahmen zur Fremdwasserreduzierung finanziert werden.

Der Hessische Umweltminister appellierte an die Gemeinden, ihre Maßnahmen möglichst bald in Angriff zu nehmen. Die EU-Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser gebe Termine vor und die zur Verfügung stehenden Mittel seien begrenzt. Um den termingemäßen Ausbau der Anlagen zu beschleunigen, werde der Fördersatz vorraussichtlich ab dem Jahr 2004 geringer bemessen. „Betreiber, die ihre Anlage bald errichten, erhalten eine höhere Förderung,“ so Dietzel abschließend.

(Quelle: Hessisches Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten, 14.11.2001)

Geonet News vom 16.11.2001