Hinweise für den Verwaltungsvollzug bei der Amtsermittlung bei altlastverdächtigen Flächen

Im Rahmen der Altlastenbearbeitung soll die zuständige Behörde nach § 9 Abs. 1 BBodSchG Sachverhaltsermittlungen einleiten und prüfen, ob eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast vorliegt, sofern es dafür Anhaltspunkte gibt.

Diese Sachverhaltsermittlung entspricht der orientierenden Untersuchung im Sinne von § 3 Abs. 3 BBodSchV. In Anhang 1 zur BBodSchV sind zwar grundsätzliche Gesichtspunkte zur Durchführung dieser Untersuchung aufgeführt, es fehlt jedoch eine Abgrenzung zur Detailuntersuchung des Pflichtigen nach § 9 Abs. 2 BBodSchG.

Diese Abgrenzung ist wichtig, weil die Pflicht zur Kostentragung für die orientierende Untersuchung und die Detailuntersuchung unterschiedlich sein kann. In der von der Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg (LfU) herausgegebenen Fachbroschüre „Die Amtsermittlung bei altlastverdächtigen Flächen nach § 9 Abs. 1 BBodSchG (orientierende Untersuchung) – Hinweise für den Verwaltungsvollzug“ wird diese Abgrenzung vorgenommen.

Angesichts der Komplexität und Vielschichtigkeit der Problematik war es nicht möglich, allgemein gültige Regeln für die Festlegung des Untersuchungsumfangs zu formulieren. Stattdessen wird der Untersuchungsumfang an typischen Altlastverdachtsflächen beschrieben und dahingehend bewertet, ob er zur Zielerreichung nach BBodSchV ausreicht. Darüber hinaus werden Empfehlungen zur technischen und verwaltungsmäßigen Umsetzung sowie Maßnahmen zur Qualitätssicherung dargestellt.

Die Handlungsempfehlung richtet sich an Behörden sowie an die mit der Untersuchung betrauten Ingenieurbüros und chemischen Untersuchungslaboratorien. Sie erläutert die gesetzlichen Regelungen zur Amtsermittlung und soll den Verwaltungsvollzug erleichtern.

Die Broschüre ist bei der Verlagsauslieferung LfU, der JVA Mannheim – Druckerei, Herzogenriedstraße 111, 68168 Mannheim, Telefax 0621-398.370, E-Mail: bibliothek@lfuka.lfu.bwl.de zum Preis von € 9,00 und als Download unter www.lfu.baden-wuerttemberg.de verfügbar.

(Quelle: Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg, 30.11.2005)

Geonet News vom 06.12.2005