Bodensanierung im hessischen Lampertheim-Neuschloß

Hessens Umweltminister Wilhelm Dietzel hat Ende April den Startschuss für die Sanierung des mit organischen und anorganischen Schadstoffen belasteten Bodens in Lampertheim-Neuschloß gegeben.

„Die Grundwassersanierungsanlage arbeitet seit März 2003 unter Volllast, alle notwendigen Vorbereitungen für die Bodensanierung sind abgeschlossen und ab heute können die Bagger rollen.“ Dietzel bedankte sich auch bei dem Vertreter der Grundstückseigentümer, dem Projektbeirat Altlasten Neuschloß (PAN), für die gute Zusammenarbeit bei dem umfangreichen Sanierungsvorhaben.

Ca. 70.000 t Boden des ehemaligen Betriebsgeländes der Chemischen Fabrik Neuschloß wird die Baufirma Heilit Umwelttechnik (Düsseldorf) bis zum Jahr 2005 ausheben und zur Endlagerung auf die Deponie in Hünxe (NRW) transportieren. In diesem ersten Sanierungsabschnitt sollen 23 Grundstücke (hiervon 19 bebaut und 4 unbebaut) saniert werden. Insgesamt wird die Bodensanierung in Lampertheim-Neuschloß voraussichtlich 46,5 Mio. Euro kosten. „Es ist vorgesehen, die Sanierung in Lampertheim-Neuschloß im Jahr 2010 zu beenden. Abgesehen von der Grundwassernachsorge, die sich mindestens bis in das Jahr 2012 erstrecken wird, dürfte das Thema Altlasten-Neuschloß ab 2010 endgültig der Vergangenheit angehören“, unterstrich Minister Dietzel bei seinem Besuch vor Ort.

Minister Dietzel wies darauf hin, dass Hessen in seinem Haushaltsplan für das Jahr 2003 für die Altlastensanierung rund 40 Mio. Euro zur Verfügung stellt, wovon rund 5,4 Mio. Euro für Lampertheim-Neuschloß bestimmt sind. „Dieser Ansatz beweist den Willen und die Bereitschaft der Landesregierung, dass schadstoffbelastete Böden und kontaminiertes Grundwasser so schnell wie möglich saniert werden“, betonte Dietzel.

Zum Hintergrund: Auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Chemischen Fabrik Neuschloß wurde in den 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit der Wohnbebauung begonnen. Eine zweite, größere Bebauungsphase folgte zu Beginn der 80er-Jahre. Das Gelände der Chemischen Fabrik, heute mit 125 Grundstücken nahezu vollständig bebaut, ist aufgrund der früheren Nutzung sanierungsbedürftig.

Das RPU Darmstadt erklärte in den Jahren 2001 und 2002 Sanierungspläne für die Grundwasser– und Bodensanierung für verbindlich. Der am 10. Juni 2002 offiziell begonnene Bau der Grundwassersanierungsanlagen ist fertig gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger von Neuschloß konnten die Anlage an einem Tag der offenen Tür am 5. April 2003 besichtigen.

Vor Beginn der Bodensanierung mussten jedoch neben technischen auch rechtliche Fragestellungen geklärt werden. Zu Beginn der Sanierungsplanungen konnten die betroffenen Grundstückseigentümer davon ausgehen, nicht mit Sanierungskosten belastet zu werden, da sie die Grundstücke in dem guten Glauben erworben hatten, diese ohne weiteres baulich nutzen zu können. Am 1. März 1999 jedoch trat das Bundesbodenschutzgesetz in Kraft, das neben dem Verursacher der Verunreinigungen grundsätzlich auch die Eigentümer zur Kostentragung verpflichtet.

Diese neue Rechtslage hätte dramatische Folgen für den gesamten Stadtteil Neuschloß gehabt. Dies wurde dadurch vermieden, dass das Hessische Umweltministerium vom Hessischen Landtag ermächtigt wurde, den gutgläubigen Eigentümern eine Unterstützung in Höhe von 90% der Sanierungskosten zukommen zu lassen. Bei den Eigentümern verbleiben daher 10% der Kosten, max. jedoch nur bis zu 7.668,38 Euro pro Grundstück. Zur Umsetzung dieser Ermächtigung schlossen das Land Hessen und der Vertreter der Eigentümer, der Projektbeirat PAN, am 10. Juni 2002 einen Vertrag ab, der die Sanierungsverantwortlichkeit und damit die Kostentragungspflicht für die Bürger abschließend und endgültig festgeschrieben hat.

(Quelle: Umweltministerium Hessen, 24.04.2003)

Geonet News vom 06.05.2003