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Titel

Umweltplanung für die Elektrifizierung der ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung

Vergabeverfahren

Öffentliche Ausschreibung
Dienstleistungsauftrag (VOL/VOF)

Auftraggeber

DB Netz AG (Bukr 16)
Adam-Riese-Straße 11-13
60327 Frankfurt am Main

Ausführungsort

DE-60327 Frankfurt Main

Frist

20.01.2022

TED Nr.

648266-2021

Beschreibung

I.1) DB Netz AG (Bukr 16)

Adam-Riese-Straße 11-13

60327 Frankfurt Main

Telefon: +49 3412342293

Fax: +49 3412342399

E-Mail: heike.portius(at)deutschebahn.com

Internet:http.://www.deutschebahn.com/bieterportal

I.2) Gemeinsame Beschaffung

I.3) Kommunikation Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Internet:http.://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/93f6322f-3a27-40f0-9870-7c9c9ff38369 Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle: FEI-SO - Beschaffung Infrastruktur Region Südost Salomonstraße 21 Leipzig 04103 Deutschland Kontaktstelle(n): Portius, Heike Telefon: +49 3412342293 E-Mail: heike.portius(at)deutschebahn.com Fax: +49 3412342399 NUTS-Code: DED5 Internet-Adresse(n): Internet:http.://www.deutschebahn.com/bieterportal Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: Internet:http.://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/93f6322f-3a27-40f0-9870-7c9c9ff38369

I.6) Haupttätigkeit(en) Eisenbahndienste

Abschnitt II: Gegenstand

II.1) Umfang der Beschaffung

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags: Umweltplanung Lph 3+4 umweltfachlicher Teil Strecke WGG und BL Abzw. Uw Gera Referenznummer der Bekanntmachung: 21FEI55705

II.1.2) CPV-Code Hauptteil 90712000

II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen

II.1.4) Kurze Beschreibung: Umweltplanung Lph 3+4 umweltfachlicher Teil Strecke WGG und BL Abzw. Uw Gera

II.1.5) Geschätzter Gesamtwert

II.1.6) Angaben zu den Losen Aufteilung des Auftrags in Lose: ja Angebote sind möglich für alle Lose Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge unter Zusammenfassung der folgenden Lose oder Losgruppen zu vergeben: Es können alle Lose an einen Bieter vergeben werden.

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung Los-Nr.: 1

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 90712000

II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DEG01 Hauptort der Ausführung: Erfurt

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS1: PA 1, PA 2, PA 3 der Strecke 6307

II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Kostenkriterium - Name: Preis/Honorar / Gewichtung: 80 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur (PL) / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur (Fachplaner Umwelt) / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz techn./wirtschaftl. Mitarbeiter / Gewichtung: 5 %

II.2.6) Geschätzter Wert Wert ohne MwSt.: 584.372,29 EUR

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 15.04.2022 Ende: 30.06.2024 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: ja Beschreibung der Optionen: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS1: PA 4 der Strecke 6307: Anteile aus Fachbeitrag Artenschutz, Anteile aus FFH-Verträglichkeitsstudie, Bauwerkskontrolle streng geschützter Arten, Artenschutz Kartierung und Anteile Wasserrahmenrichtlinie

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung Los-Nr.: 2

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 90712000

II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DEG01 Hauptort der Ausführung: Erfurt

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Anteile aus Fachbeitrag Artenschutz, Anteile aus FFH-Verträglichkeitsstudie, Bauwerkskontrolle streng geschützter Arten, Artenschutz Kartierung und Anteile Wasserrahmenrichtlinie

II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Kostenkriterium - Name: Preis/Honorar / Gewichtung: 80 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur(PL) / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur(Fachplaner Umwelt) / Gewichtung: 7,5% Kostenkriterium - Name: Stundensatz techn./wirtschaftl. MA / Gewichtung: 5 %

II.2.6) Geschätzter Wert Wert ohne MwSt.: 492.873,80 EUR

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 15.04.2022 Ende: 30.06.2024 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: ja Beschreibung der Optionen: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS 2: PA 4 der Strecke 6307: Anteile aus Fachbeitrag Artenschutz, Anteile aus FFH-Verträglichkeitsstudie, Bauwerkskontrolle streng geschützter Arten, Artenschutz Kartierung und Anteile Wasserrahmenrichtlinie

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen Angebote sind in Form von elektronischen Katalogen einzureichen oder müssen einen elektronischen Katalog enthalten

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung Los-Nr.: 3

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 90712000

II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DEG01 Hauptort der Ausführung: Erfurt

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS 3: PA 5 Strecke 6307/6383, PA 6 Strecke 6383/6268 und PA 7 Strecke 6268/6266

II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Kostenkriterium - Name: Preis/Honorar / Gewichtung: 80 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur (PL): / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur (Fachplaner Umwelt): / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz techn./wirtschaft. MA / Gewichtung: 5 %

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 15.04.2022 Ende: 30.06.2024 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: ja Beschreibung der Optionen: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS 3: PA 5 Strecke 6307/6383, PA 6 Strecke 6383/6268 und PA 7 Strecke 6268/6266 Anteile aus Fachbeitrag Artenschutz, Anteile aus FFH-Verträglichkeitsstudie, Bauwerkskontrolle streng geschützter Arten, Artenschutz Kartierung und Anteile Wasserrahmenrichtlinie

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung Los-Nr.: 4 II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 90712000

II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DEG01 Hauptort der Ausführung: Erfurt

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS 4: PA 8 ohne Streckennummer

II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Kostenkriterium - Name: Preis/Honorar / Gewichtung: 80 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur (PL): / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz Ingenieur (Fachplaner Umwelt): / Gewichtung: 7,5 % Kostenkriterium - Name: Stundensatz techn./wirtschaft. MA / Gewichtung: 5 %

II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 15.04.2022 Ende: 30.06.2024 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein

II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein

II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: ja Beschreibung der Optionen: Elektrifizierung ABS Weimar - Gera - Gößnitz inkl. Bahnstromleitung Abzw. Uw Gera, Umweltfachgutachten im Zuge der Entwurfs- und Genehmigungsplanung LOS 4: PA 8 ohne Streckennummer Anteile aus Fachbeitrag Artenschutz, Anteile aus FFH-Verträglichkeitsstudie, Bauwerkskontrolle streng geschützter Arten, Artenschutz Kartierung und Anteile Wasserrahmenrichtlinie

II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1) Teilnahmebedingungen

III.1.1) Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen: -Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist. -Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln. -Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z.B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz oder § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Vorschriften.

III.1.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien: -Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB). -Erklärung, dass die Bieter sich zu einem unbeschränkten Wettbewerb und zur Korruptionsprävention bekennen und sichergestellt haben, dass sich die Unternehmensführung der Bedeutung bewusst ist, die der Beachtung aller geltenden Wettbewerbs- und Korruptionsgesetze zukommt. -Erklärung, dass die Bieter sich zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens a) versucht haben, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen, b) versucht haben, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen konnte, oder c) irreführende Informationen übermittelt haben, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat

III.1.3) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien: 1. Leistungsfähigkeit des Bewerbers: Nachweis des Bewerbers von mind. drei Referenzprojekten (mind. eins davon für eine Eisenbahninfrastrukturmaßnahme), vergleichbar mit der hier ausgeschriebenen Leistung, welche die Erstellung von Umweltplanungen für linienhafte Verkehrsinfrastrukturprojekte/Hochspannungs-Freileitungsprojekte auf der Ebene der Planfeststellung zum Inhalt haben. Davon werden nur Projekte anerkannt: - mit einem Gesamtwertumfang ≥ 100.000 EUR (netto), die in den letzten fünf Jahren abgeschlossen worden sind bzw. max. ein Jahr vor dem Abschluss stehen,. Der benannte Gesamtwertumfang bezieht sich auf die Gesamtmaßnahme der Erbringung von Planungsleistungen der Bereiche: o Landschaftspflegerischer Begleitplan o UVP-Bericht o FFH-Verträglichkeitsprüfungsstudie o Artenschutz und Kartierung o Wasserrahmenrichtlinie . - , welche die Projektbearbeitung für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen/Hochspannungs-Freileitungsprojekte, die als Leistung des Bewerbers Planung, Organisation und Koordination beinhalten. 2. Leistungsfähigkeit Planungsleiter Umwelt: Bestätigung, dass das benannte, für die Ausführung vorgesehene Personal, die nachfolgend geforderte Qualifikation und Berufserfahrung erfüllt sowie die geforderten Referenzen nachweisen kann: Ingenieur Fachgebiet Umwelt Nachweis von mindestens 1 Referenzprojekt, in der Leitung und eigenverantwortlichen Betreuung von Projekten, der Erstellung einer UVU bzw. UVP-Bericht, erbracht und abgeschlossen, in den letzten 5 Jahren oder welches max. ein Jahr vor dem Abschluss steht. Als Referenz werden nur Projekte mit einem GWU > 100.000 EUR (netto) anerkannt. 3. Leistungsfähigkeit stv. Planungsleiter Umwelt: Bestätigung, dass das benannte, für die Ausführung vorgesehene Personal, die nachfolgend geforderte Qualifikation und Berufserfahrung erfüllt sowie die geforderten Referenzen nachweisen kann: Ingenieur Fachgebiet Umwelt Nachweis von mindestens 1 Referenzprojekt, in der eigenverantwortlichen Bearbeitung, von Projekten der Erstellung einer UVU bzw. UVP-Bericht, erbracht und abgeschlossen, in den letzten 5 Jahren oder welches max. ein Jahr vor dem Abschluss steht. Als Referenz werden nur Projekte mit einem GWU > 100.000 EUR (netto) anerkannt.

III.1.4) Objektive Teilnahmeregeln und -kriterien

III.1.5) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen

III.1.6) Geforderte Kautionen oder Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 8 v.H. der Brutto-Auftragssumme

III.1.7) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen

III.1.8) Rechtsform, die die Unternehmensgruppe, der der Auftrag erteilt wird, haben muss: Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder

III.2) Bedingungen für den Auftrag

III.2.1) Angaben zu einem besonderen Berufsstand Beruf angeben: III.2.2) Bedingungen für die Ausführung des Auftrags

III.2.3) Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1) Beschreibung

IV.1.1) Verfahrensart Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

IV.1.4) Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA) Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein

IV.2) Verwaltungsangaben

IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge Tag: 20.01.2022 Ortszeit: 10:00

IV.2.3) Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber

IV.2.4) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können Deutsch

IV.2.6) Bindefrist des Angebots Das Angebot muss gültig bleiben bis: 30.06.2022

IV.2.7) Bedingungen für die Öffnung der Angebote

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1) Angaben zur Wiederkehr des Auftrags Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein

VI.2) Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen Aufträge werden elektronisch erteilt Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert Die Zahlung erfolgt elektronisch

VI.3) Zusätzliche Angaben Corona-Virus: Der Auftraggeber behält sich vor, wegen möglicher Undurchführbarkeit der hier ausgeschriebenen Leistungen wegen Einschränkungen aufgrund der Corona-Epidemie den Zuschlag nicht zu erteilen/das Vergabeverfahren aufzuheben bzw. einzustellen. Hinweise des Auftraggebers zu Corona: 1. Die mit Erlass des BMI vom 23.03.2020, Ziff. II (BW I 7 – 70406/21#1, abrufbar unter Internet:http.://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/erlass-bauwesen-corona-20200323.pdf?__blob=publicationFile&v=1 herausgegebenen Hinweise zur Handhabung von Bauablaufstörungen werden auf den abzuschließenden Vertrag entsprechend angewendet. Die dortigen Aussagen zum Umgang mit und Nachweis von Höherer Gewalt macht der Auftraggeber sich zu eigen. 2. Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z. B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen. Ab dem 19.04.2017 ist bei Vergaben gemäß SektVO sowie größer 50.000 Euro nur noch die Übermittlung von Angeboten/Teilnahmeanträgen über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG zulässig. Erklärung, ob und in wieweit wir mit dem/den unten genannten weiteren vom AG für dieses Projekt beauftragten Unternehmen verbunden (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftlich) oder wirtschaftlich abhängig sind. Bei Bietergemeinschaften gilt diese Verpflichtung bezogen auf jedes einzelne Gemeinschaftsmitglied. _______ _______ _______ Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner ( Internet:http.://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674 ) oder die BME-Verhaltensrichtlinie (Internet:http.://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird. -Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren Vergabekammer des Bundes Villemomblerstr. 76 Bonn 53123 Deutschland

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

VI.4.3) Einlegung von Rechtsbehelfen Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung Tag: 14.12.2021

Veröffentlichung

Geonet Ausschreibung 41129 vom 21.12.2021