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Titel

Baureifmachung und Abräumung

Vergabeverfahren

Öffentliche Ausschreibung
Bauauftrag (VOB)

Auftraggeber

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Abteilung V Hochbau
Fehrbelliner Platz 2
10707 Berlin

Ausführungsort

DE-10707 Berlin

Frist

12.12.2018

TED Nr.

505014-2018

Beschreibung

Abschnitt I:

I.1) Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (VM1-7)

Fehrbelliner Platz 2

10707 Berlin

E-Mail: vergabe-hochbau(at)sensw.berlin.de

Internet: my.vergabeplattform.berlin.de

I.2) Gemeinsame Beschaffung

I.3) Kommunikation Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Internet: www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/105587 Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Fehrbelliner Platz 2 Berlin 10707 Deutschland Kontaktstelle(n): V M 1 Telefon: +49 30901393336 E-Mail: vergabe-hochbau(at)sensw.berlin.de NUTS-Code: DE3 Internet-Adresse(n): Internet: www.vergabeplattform.berlin.de Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via: Internet: my.vergabeplattform.berlin.de

I.4) Art des öffentlichen Auftraggebers Regional- oder Kommunalbehörde

I.5) Haupttätigkeit(en) Andere Tätigkeit: Stadtentwicklung und Wohnen

Abschnitt II: Gegenstand

II.1) Umfang der Beschaffung

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags: Abbrucharbeiten Referenznummer der Bekanntmachung: H 99-18 Ha

II.1.2) CPV-Code Hauptteil 45111000

II.1.3) Art des Auftrags Bauauftrag

II.1.4) Kurze Beschreibung: Die Baumaßnahme 1.BA umfasst den Abbruch der Bestandsgebäude der Poelchau-Schule und der Gebäude des ehemaligen Schwesternwohnheim inkl. Schadstoffsanierung sowie die Herstellung der Baugrube für den Abbruch der Poelchauschule und der Baugrube für den Neubau OSZ Anna-Freud-Schule einschl. Wasserhaltung.

II.1.5) Geschätzter Gesamtwert

II.1.6) Angaben zu den Losen Aufteilung des Auftrags in Lose: ja maximale Anzahl an Losen: 3 Maximale Anzahl an Losen, die an einen Bieter vergeben werden können: 3 Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge unter Zusammenfassung der folgenden Lose oder Losgruppen zu vergeben: Lose 1 und 2 und 3 Lose 1 und 2 Lose 1 und 3 Lose 2 und 3 (bzw. je 1 Los)

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: KKE213 Los 1 Entkernung und Schadstoffsanierung

Los-Nr.: 1 II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 45111000 45111100 45111212 II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DE300 Hauptort der Ausführung: Halemweg 26-28 13625 Berlin II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Schadstoffsanierung und Entkernung/nichtkonstruktiver Abbruch der ehemaligen Poelchauschule und des Familienzentrum mit Schwesternwohnheim Gerüste — ca. 3 490 m2 Fassadengerüst incl. Vorhaltung, einschl. Einhausung, — ca. 2 400 m3 Rauminnengerüst incl. Vorhaltung Schadstoffsanierung Poelchauschule, — ca. 1 500 m2 Abshottungen KMF-Sanierung, — ca. 4 800 m2 KMF-Deckenplatten entfernen, — ca. 4 000 m2 KMF-Deckenplatten mit KMF-Auflagen entfernen, — ca. 3 000 m2 KMF-Füllungen in Ständerwänden entfernen, — ca. 800 m KMF_Rohrleitungsisolierungen entfernen, — ca. 1 400 m KMF-Fensterstrick/Stopfmasse entfernen, — ca. 15 000 m2 Grund- und Feinreinigung Sanierungsbereich KMF, — ca. 1 200 m2 Asbestabschottungen innen, — ca. 1 800 m2 KMF-Abschottungen Fassade, — ca. 2 000 m2 Asbest-Brandschutzplatten entfernen, — ca. 700 m asbesthaltige Leichtbauplatten hinter Außenjalousien entfernen, — ca. 30 Stück asbesthaltige Brandschschutztüren entfernen, — ca. 2 300 m asbesthaltige Abwasserrohre entfernen, — ca. 230 Stück asbesthaltige Heizkörper entfernen, — ca. 13 000 m2 Sanierungsbereiche und Gerüst reinigen, — ca. 5 900 m PCB-Fugenmasse entfernen, — ca. 2 500 m2 asbesthaltige Dachpappe incl. Dämmung entfernen, — Herstellen der Schleusenanalagen, Lufthaltungen etc. Schadstoffsanierung Familienzentrum mit Schwesternwohnheim, — ca. 250 m2 asbesthaltige Fußbodenplatten entfernen, — ca. 600 m2 KMF-Deckenplatten entfernen, — ca. 600 m2 KMF-Deckenplatten mit KMF-Auflagen entfernen, — ca. 600 m2 KMF-Füllungen in Ständerwänden entfernen, — ca. 600 m KMF-Fensterstrick/Stopfmasse entfernen, — ca. 600 m KMF_Rohrleitungsisolierungen entfernen, — ca. 40 Stück Asbestzement-Fensterbänke entfernen, — ca. 100 m2 Parkettboden mit Teerkleber entfernen, — Herstellen der Schleusenanalagen, Abschottungen, Lufthaltungen, Reinigungen etc. Abfälle: — ca. 175 t Transport gefährlicher Abfälle asbesthaltig, — ca. 28 t Transport gefährlicher Abfälle PCB-Fugenmasse, — ca. 85 t Transport gefährlicher Abfälle PCB/PAK-haltig, — ca. 180 t Transport gefährlicher Abfälle KMF, — ca. 150 t Transport gefährlicher Abfälle Bau- und Abbruchhölzer, Ca. 100 t Transport gefährlicher Abfälle asbesthaltige Dachpappe Nichtkonstruktiver Abbruch incl. Elektro-, Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallationen, — ca. 350 m2 Staubschutzwände, — ca. 190 m2 Schutzwände, — ca. 580 m2 BGF nichtk. Abbruch Verbindungsbrücken, — ca. 12 195 m2 BGF nichtk. Abbruch Poelchauschule, — ca. 2 545 m2 BGF nichtk. Abbruch Familienzentrum mit Schwesternwohnheim, — 1 Stück Aufzugsanlage nichtk. Abbruch. II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Preis II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 18.02.2019 Ende: 30.08.2019 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: nein II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: ja Projektnummer oder -referenz: 11541E70006 II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: KKE212 Los 2 Konstruktiver Abbruch

Los-Nr.: 2 II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 45111100 II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DE300 Hauptort der Ausführung: Halemweg 26-28 13625 Berlin II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Konstruktiver Totalabbruch: — ca. 2 600 m3 BRI Verbindungsbrücke EG bis 3. OG, — ca. 43 000 m3 BRI Poelchauschule UG-4. OG, — ca. 5 440 m3 BRI Familienzentrum mit Schwesternwohnheim EG + OG, — ca. 1 080 m3 BRI Familienzentrum mit Schwesternwohnheim UG, — Transport und Entsorgung der Abbruchabfälle bis Z2, — Transport der Abbruchabfälle >Z2 Zwischenbauzustände für den konstr. Abbruch der Poelchauschule, — ca. 185 m temporäre Aussteifung der Kelleraußenwände, — ca. 124 Stück Stützen als temporäre Aussteifungen der Kelleraußenwände, — ca. 4 050 m2 temporäre Deckenabstützungen und des Familienzentrum mit Schwesternwohnheim. II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Preis II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 18.02.2019 Ende: 15.11.2019 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: nein II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: ja Projektnummer oder -referenz: 11541E70006 II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags: KKE311 Los 3 Baugrube inklusive Wasserhaltung

Los-Nr.: 3 II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s) 45111200 45112000 45112200 45112400 45112500 II.2.3) Erfüllungsort NUTS-Code: DE300 Hauptort der Ausführung: Halemweg 26-28 13625 Berlin II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: ca. 9 950 m2 Baugelände abräumen ca. 68 Wurzelstöcke roden und Stubbenlöcher verfüllen ca. 18 200 m3 Boden lösen, laden und entsorgen ca. 1 330 m2 Baugrubenböschung sichern ca. 9140 m3 Boden liefern und einbauen ca. 3655 m2 Planum herstellen Ca. 3655 m2 Sauberkeitsschicht herstellen Ca. 70 Stück Probenentnahmen ca. 100 Stück Untersuchungen der Proben ca. 10 058 t Entsorgung Abfall Z0 ca. 900 t Entsorgung Abfall Z1.1 ca. 7 794 t Entsorgung Abfall Z1.2 ca. 12 978 t Entsorgung Abfall Z2 ca. 4 266 t Transport Abfall > Z2 Fläche ca. 2 150 m2 Wasserhaltung für die Baugrube Abbruch Poelchauschule Fläche ca. 2 670 m2 Wasserhaltung für Baugrube Neubau OSZ Anna-Freud-Schule II.2.5) Zuschlagskriterien Die nachstehenden Kriterien Preis II.2.7) Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen Beschaffungssystems oder der Konzession Beginn: 18.02.2019 Ende: 17.04.2020 Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein II.2.10) Angaben über Varianten/Alternativangebote Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein II.2.11) Angaben zu Optionen Optionen: nein II.2.12) Angaben zu elektronischen Katalogen II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: ja Projektnummer oder -referenz: 11541E70006 II.2.14) Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1) Teilnahmebedingungen

III.1.1) Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

III.1.1.1) Der Nachweis umfasst: — die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder die Handwerksrolle des Sitzes oder Wohnsitzes.

III.1.1.2) Nachweisführung zur Eignung: Die Eignung kann durch Eintragung im Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis (ULV) oder in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachgewiesen oder durch Eigenerklärung gem. Formblatt V 124.H F (Eigenerklärung zur Eignung) vorläufig nachgewiesen werden. Das Formblatt V 124.H F (Eigenerklärung zur Eignung) wird den Vergabeunterlagen beigefügt und ist unter https://senstadtfms.stadt-berlin.de/intelliform/forms/eabau/berlin/v_124hf/index abrufbar. Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis zur Eignung eingereicht werden. Gelangt das Angebot eines nicht präqualifizierten oder nicht im ULV eingetragenen Unternehmens in die engere Wahl, sind die im Formblatt V 124.H F angegebenen Bescheinigungen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen. Gelangt das Angebot eines präqualifizierten oder im ULV eingetragenen Unternehmens in die engere Wahl, hat das Unternehmen zusätzlich die auf Seite 1 des Formblattes V 124.HF angegebenen konkret auftragsbezogenen Bescheinigungen zum Umsatz und zu den Referenzen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen, soweit die Prüfung der Vergabestelle ergibt, dass die im Präqualifikationsverzeichnis oder im ULV hinterlegten Unterlagen die beschriebenen Anforderungen qualitativ und/oder quantitativ nicht oder nicht ausreichend belegen. Durch ausländische Unternehmen sind gleichwertige Bescheinigungen vorzulegen. Stützt sich ein Bewerber / Bieter zum Nachweis seiner Eignung auf andere Unternehmen, ist die jeweilige Nummer im ULV oder im Präqualifikationsverzeichnis oder sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß dem Formblatt V 124.H F oder der EEE auch für diese anderen Unternehmen auf Verlangen vorzulegen. Werden die Kapazitäten anderer Unternehmen gemäß § 6d EU Absatz 1 VOB/A in Anspruch genommen, so muss gemäß § 6d EU Absatz 3 VOB/A die Nachweisführung entsprechend der in den Punkten III.1.1.1), III.1.2.1), III.1.3.1) und VI.3.1) geforderten Nachweise auch für diese Unternehmen erfolgen. Gemäß § 6d EU Absatz 1 Satz 5 VOB/A hat der Bieter die Möglichkeit, andere Unternehmen, deren Kapazitäten der Bieter in Anspruch genommen hat, einmal zu ersetzten, wenn dieses Unternehmen einschlägige Eignungsanforderung nicht erfüllt oder bei dem Ausschlussgründe gemäß § 6e EU Absatz 1 bis 5 VOB/A vorliegen.

III.1.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

III.1.2.1) Der Nachweis umfasst: — eine Erklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen. Gibt der Bieter in seinem eingereichten Angebot eine Erklärung ab, dass er im Falle der Auftragserteilung eine Bieter-/Arbeitsgemeinschaft bilden wird, ist sicherzustellen, dass alle Mitglieder der Bieter-/Arbeitsgemeinschaft gesamtschuldnerisch haften und ein bevollmächtigter Vertreter bestimmt wird.

III.1.2.2) Nachweisführung zur Eignung: Siehe Pkt. III.1.1.2)

III.1.3) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

III.1.3.1) Der Nachweis umfasst: — Angaben für jeweils jedes LOS getrennt Über die Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu 5 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, wobei für die wichtigsten Bauleistungen Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung und das Ergebnis beizufügen sind, — Angaben über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal, — Angabe, welche Teile des Auftrags unter Umständen an andere Unternehmen vergeben werden sollen.

III.1.3.2) Nachweisführung zur Eignung: Siehe Pkt. III.1.1.2) Möglicherweise geforderte Mindeststandards: — Sachkunde gem. DGUV Regel 101-004 – Kontaminierte Bereiche (bisher: BGR 128)/(TRGS 524), — Sachkunde gem. TRGS 519, — Zulassung gem. TRGS 519 3.1 (GefStoffV, Anhang I Nr. 2.4 Absatz 4), — Fachkunde gem. TRGS 521.

III.1.5) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen

III.2) Bedingungen für den Auftrag

III.2.1) Angaben zu einem besonderen Berufsstand Beruf angeben:

III.2.2) Bedingungen für die Ausführung des Auftrags Lose 1 bis 3: Bestätigung einer Ortsbesichtigung des Bieters im Zuge der Kalkulation durch den AG bzw. dessen Vertreter. Los 1 — Sachkunde gem. DGUV Regel 101-004 – Kontaminierte Bereiche (bisher: BGR 128)/(TRGS 524), — Sachkunde gem. TRGS 519, — Zulassung gem. TRGS 519 3.1 (GefStoffV, Anhang I Nr. 2.4 Absatz 4), — Fachkunde gem. TRGS 521.

III.2.3) Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal

Abschnitt IV: Verfahren

IV.1) Beschreibung

IV.1.1) Verfahrensart Offenes Verfahren

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

IV.1.4) Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs

IV.1.5) Angaben zur Verhandlung

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA) Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja

IV.2) Verwaltungsangaben

IV.2.1) Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren Bekanntmachungsnummer im ABl.: 2018/S 162-369502

IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge Tag: 12.12.2018 Ortszeit: 11:30

IV.2.3) Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber

IV.2.4) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können Deutsch

IV.2.6) Bindefrist des Angebots Das Angebot muss gültig bleiben bis: 08.02.2019

IV.2.7) Bedingungen für die Öffnung der Angebote Tag: 12.12.2018 Ortszeit: 11:30 Angaben über befugte Personen und das Öffnungsverfahren: Bei der Öffnung und Verlesung der Angebote sind nur Vertreter des Auftraggebers zulässig (keine öffentliche Verlesung).

Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1) Angaben zur Wiederkehr des Auftrags Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein

VI.2) Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen

VI.3) Zusätzliche Angaben

VI.3.1) Es werden folgende Erklärungen für das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 6e EU VOB/A verlangt: — dass keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit des Bieters in Frage stellt, — dass das Unternehmen nicht zahlungsunfähig ist, bzw. ob ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmens oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat. Es wird gemäß § 6e EU VOB/A der Nachweis verlangt, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist.

VI.3.2) Nachweisführung zur Eignung: Siehe Pkt. III.1.1.2)

VI.3.3) Sonstiges: Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern. Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes vorzulegen. Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, eine eventuelle Eintragung des Bieters im Korruptionsregister des Landes Berlin abfragen. Der Auftraggeber wird auf der Grundlage der EU-Sanktionsverordnungen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Durchsetzung von Embargos (EG) Nr. 881/2002 vom 27.5.2002, 753/2011 vom 1.8.2011 sowie 2580/2001 vom 27.12.2001 eine Abfrage in den Finanz-Sanktionslisten (www.finanz-Sanktionsliste.de/fisalis/jsp/index.jsf) veranlassen.

VI.3.4) Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen: Die Bewerbung und der Erhalt der Vergabeunterlagen sind über die Vergabeplattform des Landes Berlin unter www.vergabe.berlin.de möglich. Die Vergabeunterlagen werden gemäß § 12a EU Absatz 1 VOB/A ab dem Tag der Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung oder dem Tag der Aufforderung zur Interessensbestätigung unentgeltlich und vollständig als PDF-Dokumente auf den Plattformen angeboten. Achtung: Die Angebotsabgabe zu dieser Ausschreibung ist nur elektronisch in Textform zugelassen. Schriftlich eingereichte Angebote werden ausgeschlossen. Für den Erhalt der elektronischen bearbeitbaren Vergabeunterlagen ist eine einmalige, kostenlose Registrierung auf der Internetseite www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/registrierung-firma/ notwendig, wenn der Bewerber nicht bereits registriert ist. Nach der erfolgreichen Registrierung kann mit dem selbst vergebenen Benutzer-Login die sofortige Nutzung der Funktionen wie der Download der Unterlagen und die Einstellung elektronischer Angebote erfolgen. Bitte beachten Sie, dass alle Bewerber/Bieter eigenverantwortlich die weitere Entwicklung zum Verfahren wie z. B. die Ergänzung oder Änderung der Vergabeunterlagen und die Einstellung von beantworteten Bieterfragen durch selbstständige Einsicht verfolgen müssen. Einzusehen unter: Internet: www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/bekanntmachungen/ Die Frist für rechtzeitig beantragte Auskünfte über die Vergabeunterlagen gemäß § 12a EU Absatz 3 VOB/A Endet am 4.12.2018, 9.00 Uhr.

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren Vergabekammer des Landes Berlin Martin-Luther-Straße 105 Berlin 10825 Deutschland Telefon: +49 3090138316 E-Mail: vergabekammer(at)senweb.berlin.de Fax: +49 3090137613 Internet-Adresse:Internet: www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

VI.4.3) Einlegung von Rechtsbehelfen Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren Innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt Vergabekammer des Landes Berlin Martin-Luther-Straße 105 Berlin 10825 Deutschland Telefon: +49 3090138316 E-Mail: vergabekammer(at)senweb.berlin.de Fax: +49 3090137613 Internet-Adresse: Internet: www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/

VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung Tag: 14.11.2018

Veröffentlichung

Geonet Ausschreibung 26678 vom 20.11.2018